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Altstadtsanierung - Ende der Sanierung in Sicht


Bild 1: Das Bild zeigt das Grundstück Hospitalgasse 32 nach der Sanierung
Bild 2: Das Bild zeigt das Grundstück Hospitalgasse 32 vor der Sanierung
Bild 3: Das Bild zeigt das Haus Hospitalgasse 38 vor der Sanierung
Bild 4: Das Bild zeigt das Haus Hospitalgasse 38 nach der Sanierung
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Bild 7: Das Bild zeigt das Grundstück Neutorgasse 1 nach der Sanierung
Bild 8: Das Bild zeigt das Grundstück Neutorgasse 1 vor der Sanierung
Bild 9: Das Bild zeigt das Grundstück Schulstr. 13 nach der Sanierung
Bild 10: Das Bild zeigt das Grundstück Schulstr. 13 vor der Sanierung
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Bild 13: Das Bild zeigt das Haus Usagasse 28 (vom Judenplacken aus) nach der Sanierung
Bild 14: Das Bild zeigt das Haus Usagasse 28 (vom Judenplacken aus) vor der Sanierung
Bild 15: Das Bild zeigt das Haus Weedgasse 11 nach der Sanierung
Bild 16: Das Bild zeigt das Haus Weedgasse 11 vor der Sanierung


Satzungsaufhebung

Nach rund 30 Jahren Laufzeit hat die Stadtverordnetenversammlung im November 2015 die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ beschlossen Die Aufhebungssatzung trat am 10. November 2015 in Kraft.

 

Gelungene Sanierung – eine Erfolgsbilanz

Dank der städtebaulichen Sanierung konnten zahlreiche Mängel in der östlichen und westlichen Altstadt mit öffentlichen Fördermitteln beseitigt werden.

 

Rd. 18 Mio EUR Sanierungsmittel flossen in private und öffentliche Baumaßnahmen sowie in Infrastrukturprojekte. Vorbereitende Maßnahmen der Sanierung ebneten Projekten den Weg und lösten somit erhebliche Privatinvestitionen aus. Infolge der Sanierung konnten in der Friedberger Altstadt Investitionen in einer Größenordnung von wahrscheinlich mehr als 50 Mio EUR getätigt werden.

 

Zahlreiche gelungene Beispiele belegen dies, wie der Vergleich zwischen dem Stand vor und nach Durchführung von Sanierungsmaßnahmen eindrücklich zeigt. Hierdurch konnte das Erscheinungsbild etlicher Quartiere nachhaltig verbessert bzw. verändert werden. Hierfür gibt es eine Vielzahl von Beispielen, an die sich manch ein Bürger heute nicht mehr erinnert, da der neue Zustand selbstverständlich geworden ist.

 

So sind durch die Übernahme von Abbruch- und Rückbaukosten sowie die Zahlung von Gebäudewertentschädigungen und Betriebsverlagerungen wirtschaftliche Anreize für Investoren geschaffen worden, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten zur Schaffung von rund 200 neuen Wohnungen beitrugen.

Hierdurch hat eine Belebung der Altstadt stattgefunden: die Bewohner dieser Immobilien sind Kunden für die lokale Wirtschaft: sie kaufen ein, sie besuchen die örtliche Gastronomie und fragen Dienstleistungen nach. Beispiele für diese positive Konversion sind die neuen Wohnanlagen in der Haagstraße (ehemals Schreinerei) oder in der Neutorgasse (ehemaliges Möbelhaus).

 

Eindrucksvolle Beispiele sind ferner neben der Sanierung und Revitalisierung des ehemaligen Klosterbaus in der Augustinergasse der teilweise Rückbau des Gebäudes des ehemaligen Möbelhauses Reuss oder die Verlagerung des Autohauses BMW-Edler aus der Kleinen Klostergasse.

 

Eine weitere Steigerung des Wohnumfeldes wurde durch die Umgestaltung von Altstadtgassen, die neu geschaffenen kulturellen Einrichtungen wie das Bibliothekszentrum Klosterbau, der Neugestaltung des Synagogenplatzes oder der Umgestaltung des Schulhofes der Gemeinsamen Musterschule erzielt.

Herausragend hierbei ist die Umgestaltung des Elvis-Presley-Platzes im Jahre 2014, die zu einer deutlichen Aufwertung und Belebung der Innenstadt beigetragen hat. Wie gut der Platz von der Bevölkerung angenommen wird, wurde bereits bei zwei Weihnachtsmärkten und etlichen Veranstaltungen sowie dem dort angesiedelten Wochenmarkt eindrucksvoll bewiesen.

 

Große Wirkung hat das von den Grundstückseigentümern sehr gut angenommene „Anreizprogramm“ zur Umgestaltung / Modernisierung von Gewerbeflächen gezeigt, das 2012 mit dem Ziel aufgelegt wurde, das städtebauliche Erscheinungsbild aufzuwerten und dem Leerstand vorzubeugen. Hier wurde anhand etlicher Vorzeigeprojekte deutlich, wie durch eine verhältnismäßig geringe Förderung erhebliche Investitionen ausgelöst werden können.

Deshalb soll das Anreizprogramm auch nach Beendigung der Sanierung als eigenständiges Programm weitergeführt werden.

 

Der letzte Schritt: die Erhebung der Ausgleichsbeträge

Die Finanzierung der in den vergangenen Jahren durchgeführten Sanierungsmaßnahmen erfolgte mit öffentlichen Fördermitteln.

Die Stadt Friedberg ist deshalb gemäß § 154 BauGB (Baugesetzbuch) dazu verpflichtet, die sanierungsbedingten Wertsteigerungen des Bodenwertes von den Eigentümern einzufordern – den sogenannten Ausgleichsbetrag. Dieser sanierungsbedingte Wertzuwachs bezieht sich dabei ausschließlich auf den Bodenwert des Grundstücks, nicht auf die baulichen Anlagen und Gebäude.

 

Die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung ist die Grundlage für die Berechnung des Ausgleichsbetrages. Die Bodenwertsteigerung ergibt sich aus dem Unterscheid zwischen dem Bodenwert, den das Grundstück hätte, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre (Anfangswert), und dem Bodenwert, der sich nach der rechtlichen und tatsächlichen Neuordnung des Sanierungsgebietes ergibt (Endwert). Die Ermittlung der Anfangs- und Endwerte erfolgt zum selben Stichtag, nämlich zum Zeitpunkt des Abschlusses der Sanierungsmaßnahmen. Damit ist sichergestellt, dass sich die normale Bodenwertentwicklung nicht auf den Endwert auswirkt.

Die Ermittlung des Anfangs- und des Endwertes erfolgt durch den unabhängigen Gutachterausschuss.

 

Nach § 155 BauGB sind auf den Ausgleichsbetrag bestimmte Beträge anzurechnen, wie z.B. Bodenwertsteigerungen, die der Eigentümer zulässigerweise durch eigene Aufwendungen bewirkt hat.

 

Gemäß Baugesetzbuch kann der zu zahlende Ausgleichsbetrag unter bestimmten Voraussetzungen auf Antrag des Eigentümers in ein Tilgungsdarlehen umgewandelt werden.

 

Das Verfahren gliedert sich wie folgt:

• Aufhebung der Sanierungssatzung (bereits erfolgt)

• Löschung des Sanierungsvermerks im Grundbuch (bereits beantragt)

• Ermittlung des Ausgleichsbetrages durch den unabhängigen Gutachterausschuss

• Anhörung der Grundstückseigentümer

• Festsetzung des Ausgleichsbetrages

 

Die Stadt Friedberg wird in den nächsten Monaten die Eigentümer, deren Grundstück bislang noch nicht entlassen wurde, anschreiben und das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren zur Erhebung der Ausgleichsbeträge durchführen.


 

Ansprechpartner Stadtverwaltung

Frau Dr. Christiane Pfeffer

 

Magistrat der Stadt Friedberg (Hessen)

Amt für Stadtentwicklung, Liegenschaften und Rechtswesen

Große Klostergasse 6

61169 Friedberg (Hessen)

Adresse über Google Maps anzeigen

 

E-Mail oder Kontaktformular

www.friedberg-hessen.de

weitere Informationen

 

Öffnungszeiten Stadtverwaltung:

 

Mo - Do 08:00 Uhr - 12:30 Uhr
Di 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fr 08:00 Uhr - 12:00 Uhr

 

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